Category: Landesparteitag 05.12.2021

Konsensliste

28.11.2021

Alle Anträge

» https://parteitag.spd.berlin/veranstaltungen/lpt-ii-2021/

Antragskommission 05.12.2021

Antragsteller:inAntragstitelVotum AntragskommissionKonsens
Jusos LDKAntrag 27/II/2019 Die Arbeitsversicherung implementieren – soziale Sicherung umsetzenAnnahme in der Fassung der AK
(siehe Neufassung openslides)
Konsens
KDV MitteAntrag 176/I/2020 Integration von Geflüchteten durch eine bessere Arbeitsvermittlung voranbringen und nachhal- tig gestalten!Annahme in der Fassung der AK
mit Änderungsanträgen Margrit Zauner
Konsens
Jusos LDKAntrag 29/II/2021 Umsetzung des Volksentscheides DW und Coenteignen!Erledigt durch KoalitionsvertragKonsens
KDV Friedrichshain-KreuzbergAntrag 30/II/2021 „Deutsche Wohnen & Coenteignen“ – für einen gemeinsamen Weg von Initiative und Senat nach dem erfolgreichen VolksentscheidErledigt durch KoaltionsvertragKonsens
KDV MitteAntrag 17/I/2021 Keine möblierten Apartments auf der Fischerinsel!Annahme in der Fassung der AntragskommissionKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 57/II/2021 Für eine verantwortungsvolle Rüstungspolitik: bewaffnete Drohnen nur unter strengen Kriterien!Annahme in der Fassung der AntragskommissionDissens
KDV MitteAntrag 90/II/2021 Ausgleichstage für Feiertage am Wochenende einführenÜberweisung an: FA VII – Wirtschaft und ArbeitDissens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 54/II/2021 Für einen progressiven transatlantischen Neuanfang!VertagtKonsens
Jusos LDKAntrag 55/II/2021 Kein Fußball den Menschenrechtsverletzer*innen: Fußball-WM der Männer in Katar boykottieren!Erledigt bei Annahme 56/II/2021Dissens
KDV NeuköllnAntrag 56/II/2021 Kein Fußball den Menschenrechtsverletzer*innen: Fußball-WM der Männer in Katar boykottieren!AnnahmeDissens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 61/II/2021 Für eine konsequente sozialdemokratische Russlandpolitik!Annahme in der Neufassung der AK (siehe openslides)Konsens
Jusos LDKAntrag 90/I/2021 Konsequente Haltung gegen das russische Regime jetzt!Erledigt bei Annahme 61/II/2021 (siehe openslides)Konsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 131/II/2021 Hilfen für Afghanistan: Für die Gewährung humanitärer Hilfe sowie eine schnelle Evakuierung ehemaliger Mitarbeiter deutscher OrganisationenAnnahme in der Neufassung der AK (siehe openslides)Konsens

Aktualisierte Voten

KDV PankowAntrag 10/II/2021 SPD muss in den Kiezen sichtbar bleiben – Strukturen erhaltenAnnahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 27/II/2019 Die Arbeitsversicherung implementieren – soziale Sicherung umsetzenAnnahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 14/I/2021 Feministische Stadtplanung: Eine Stadt für Alle!Annahme in der Fassung der AKKonsens
KDV MitteAntrag 17/I/2021 Keine möblierten Apartments auf der Fischerinsel!NichtbefassungKonsens
KDV MitteAntrag 25/II/2021 Die angespannte Lage der kieznahen Gewerbetreibenden verbessern!Annahme in der Fassung der AKKonsens
AfB LandesvorstandAntrag 24/I/2021 Berlin denkt Bildung digitalAnnahme in der Fassung der AKKonsens
KDV Tempelhof-SchönebergAntrag 34/II/2021 Schulbücher diverser gestalten!Annahme in der Fassung der AKKonsens
KDV Marzahn-HellersdorfAntrag 41/II/2021 Verpflichtende (Weiter-)Bildung der Lehrer*innen im Umgang mit digitaler Technik und MedienAnnahme in der Fassung der AKKonsens
Abt03/03 (Pankow)Antrag 42/II/2021 Reinigung in BildungseinrichtungenÄnderung Votum: AnnahmeKonsens
AfB BerlinAntrag 37/II/2021 Freie Schulen – gerecht finanziert und für alle Kinder offenAnnahme in der Fassung der AKKonsens
FA II – EU-AngelegenheitenAntrag 41/I/2021 Demokratisierung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik!Annahme in der Fassung der AKKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 42/I/2021 Demokratisierung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik!Erledigt bei Annahme Antrag 41/I/2021Konsens
FA II – EU-AngelegenheitenAntrag 48/II/2021 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU durchsetzen!vertagt LPT II/2022 zur Erarbeitung einer NeufassungKonsens
Jusos LDKAntrag 49/II/2021 Rechtsstaatlichkeit in Europa konsequent verteidigen!vertagt LPT II/2022 zur Erarbeitung einer NeufassungKonsens
KDV Tempelhof-SchönebergAntrag 50/II/2021 Rechtsstaatlichkeit in Europa konsequent verteidigen!vertagt LPT II/2022 zur Erarbeitung einer NeufassungKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 53/II/2021 Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ konsequent umsetzen!Annahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 59/II/2021 Ein Schritt in Richtung globale soziale Gerechtigkeit – Angleichung der Bezahlung von Ortskräften und Entsandten in der internationalen Zusammenarbeit!Änderung Votum: Überweisung an FA IKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 61/II/2021 Für eine konsequente sozialdemokratische Russlandpolitik!Annahme in der Fassung der AKKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 87/I/2021 Für eine kohärente werte-, normen- und interessenbasierte China-Strategie für Deutschland und EuropaÄnderung Votum: Annahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 90/I/2021 Konsequente Haltung gegen das russische Regime jetzt!Erledigt bei Annahme 61/II/2021Konsens
AG 60plus LandesvorstandAntrag 63/I/2021 Gewährleistung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen KrankenhausversorgungAnnahmeKonsens
Jusos LDKAntrag 64/I/2021 Nichtraucher*innenschutz in Berliner Clubs endlich konsequent umsetzen – Für eine rücksichtsvolle und diverse ClubkulturAnnahme in der Fassung der AKKonsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 67/II/2021 Corona-Impfstoffe global zugänglich machen und Impfstoffspenden ermöglichenÄnderung Votum: Annahme in der Fassung der AKKonsens
KDV PankowAntrag 70/II/2021 Kommerzialisierung im Gesundheitswesen stoppen – Fallpauschalen abschaffenErledigt bei Annahme 71/II/2021Konsens
KDV MitteAntrag 71/II/2021 Gesundheitswesen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ausgestaltenAnnahmeKonsens
Jusos LDKAntrag 70/I/2021 Antiziganismus und antiziganistisch motivierte Diskriminierung strukturell bekämpfen!Annahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 71/I/2021 Definitiv gegen Antiziganismus – IHRA-Arbeitsdefinition annehmen!ErledigtKonsens
Jusos LDKAntrag 75/I/2021 Sachliche Information statt PR – für eine konsequente Social-Media-Kommunikation der Polizei BerlinAnnahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKAntrag 76/I/2021 Für ein echtes TransparenzgesetzÜberweisung AH-FraktionKonsens
Jusos LDKAntrag 77/I/2021 Gegen Institutionellen Rassismus – Arbeitshilfe zurücknehmenÄnderung Votum:
Rücküberweisung an Antragsteller zur Überarbeitung
Konsens
FA I – Internationale Politik, Frieden und EntwicklungAntrag 79/I/2021 Willkürliche und neokoloniale Identitätsfeststellung und Abschiebepraxis nach Westafrika been- den – Rechtsstaatlichkeit muss auch für die schwächsten der Gesellschaft geltenÄnderung Votum: vertagt auf LPT I/2022Konsens
KDV Tempelhof-SchönebergAntrag 93/II/2021 Fehleranalyse der Berliner Wahlen und Professionalisierung des LandeswahlamtesAnnahme in der Fassung der AKKonsens
KDV MitteAntrag 291/II/2019 Ausbau von Erneuerbaren EnergienAnnahme in der Fassung der AKKonsens
Jusos LDKChanging Climate – Changing Taxes: Für die sozial-ökologische Transformation die CO2-Steuer weiterentwickelnÜberweisen an: FA V – Stadt des Wissens, FA X – Natur, Energie, UmweltschutzKonsens
Jusos LDKGrüne Gentechnik aus progressiver PerspektiveÜberweisen an: FA V – Stadt des Wissens, FA X – Natur, Energie, UmweltschutzKonsens
KDV Marzahn-HellersdorfAntrag 212/I/2020 Grundsicherung bei Rentenbezieher*innen auch nach Ableben, analog zur gesetzlichen Rente, weitere 3 Monate auszahlenAnnahmeKonsens
Abt09/13 (Treptow-Köpenick)Antrag 219/I/2020 Schwerbehindertenausgleichsabgabe gemäß § 160 SGB IX erhöhenÜberweisung an LandesgruppeKonsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 115/II/2021 Enttabuisierung von EinsamkeitErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 116/II/2021 Angebote zum Thema Einsamkeit für alle AltersgruppenErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 117/II/2021 Bekämpfung von Einsamkeit in Regierungsstrukturen fest verankernErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 118/II/2021 Finanzierung von Forschung zum Thema EinsamkeitErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 119/II/2021 Eine bundesweite Strategie gegen EinsamkeitErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 120/II/2021 Förderung von Maßnahmen gegen Einsamkeit gesetzlich verankernErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 121/II/2021 Schulung von geeigneten Multiplikator:innen zum Thema EinsamkeitErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Abt03/14 (Pankow)Antrag 122/II/2021 Stärkung von kommunalen Sozialkommissionen zur Prävention von EinsamkeitErledigt bei Annahme Ersetzungsantrag 132/II/2021Konsens
Pankow
Ersetzungsantrag für 115/II/2021-122/II/2021
Antrag 132/II/2021 Erforschung, Bekämpfung und Enttabuisierung von EinsamkeitAnnahme in der Fassung der AKKonsens