Eine konsolidierte Fassung soll erarbeitet werden von folgenden Anträgen, hier gehen wir davon aus, dass die jeweiligen Antragstellerinnen und -steller sich kümmern:
- Antrag 21/I/2021 Beste Bildung für alle Kinder! Bildungsgerechtigkeit erkämpfen
- Antrag 22/I/2021 Klare Perspektiven schaffen, kein Kind zurücklassen
- Antrag 23/I/2021 Zurück in Berliner Schulen – aber sicher!
- Antrag 26/I/2021 Bildungsgerechtigkeit sicherstellen nach und mit Corona: Rahmenlehrpläne und Ferien anpassen!
„Taskforce“ zur Konsolidierung auch zu folgenden Anträgen:
- Antrag 31/I/2021 Auszubildende und Studierende in Berlin nicht in der Krise sitzen zu lassen! (TS)
- Antrag 32/I/2021 Auszubildende und Studierende nicht in der Krise sitzen lassen! (Jusos)
- Antrag 33/I/2021 Auszubildende und Studierende nicht in der Krise sitzen zu lassen – Prüfungsbedingungen sicherzustellen!
- Antrag 34/I/2021 Auszubildende und Studierende nicht in der Krise sitzen zu lassen – Ausstattung sicherstellen!
- Antrag 35/I/2021 Auszubildende und Studierende nicht in der Krise sitzen zu lassen! (TS)
Hier werden wir einen Entwurf vorlegen – „Corona-Resolution“
- Antrag 06/I/2021 Schrittweise differenzierte Öffnung für Gastgewerbe und Kultur
- Antrag 56/I/2021 Der Corona-Krise solidarisch begegnen – Impfstoffe weltweit gerecht verteilen (Mitte)
- Antrag 57/I/2021 Der Corona-Krise solidarisch begegnen – Impfstoffe weltweit gerecht verteilen (Jusos)
- Antrag 58/I/2021 Pandemiebekämpfung global solidarisch gestalten!
Nachgereichte Stellungnahmen – diese Stellungnahmen lagen bereits beim letzten Parteitag vor – Votum lautete aufgrund der Diskussionen in der AK vertagt – die Stellungnahmen sind hier verlinkt:
- Kindern und Jugendlichen eine Stimme geben: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments auf Berliner Landesebene
- Die Macht von Großinvestor*innen beschränken!
- Antrag 276/II/2019 Reduzierung des Flugverkehrs zum Schutz der Umwelt!
- Antrag 291/II/2019 Ausbau von Erneuerbaren Energien
- Antrag 295/II/2019 Ausweitung des Pfandsystems
Zurückgestellt + Dissens – hier setzen sich Jusos, FA Strategien gegen rechts, ASJ, Timo zusammen:
- Antrag 132/I/2020 Alle Möglichkeiten nutzen: Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus zum anhaltenden rechten Terror und Verbindungen zum NSU in Berlin-Neukölln einrichten
- Antrag 133/I/2020 Ein Untersuchungsausschuss zum rechten Terror in Neukölln
- Antrag 134/I/2020 Untersuchungsausschuss jetzt – Gegen rechten Terror in Neukölln
Neuformulierung angekündigt:
- Antrag 73/I/2021 Exit Deutschland muss erhalten werden (durch Severin)
- Antrag 31/I/2021 Auszubildende und Studierende in Berlin nicht in der Krise sitzen zu lassen! (durch Matthias Geisthardt)
- Antrag 49/I/2021 Corona verlangt mehr von uns: Kindeswohlgefährdungen effektiv begegnen! (durch Sinem)
Zurückgestellt bzw. Dissens:
- Antrag 28/I/2021 Lernen an Berliner Gymnasien: gerechter, inklusiver, besser! (Annahme Dissens)
- Antrag 59/I/2021 Es ist nicht nur in deinem Kopf! Psychischen und physischen Folgen von Corona entgegenwirken (Severin spricht mit den Jusos, ggf. Konsensfassung)
- Antrag 54/I/2021 Nicht handeln ist teurer als handeln! Für eine vorausschauende Haushaltspolitik im Land Berlin (Mitte macht Vorschlag für eine Anpassung)
- Antrag 80/I/2021 Keine Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien (Christian Oestmann redet mit AntragstellerInnen, bitte Andreas Geisel einbeziehen)
- Antrag 81/I/2021 Kein besonderer Schutz für Staaten und Staatsorgane (ASJ und Antragsteller sprechen)
- Antrag 92/I/2021 Zentrales Mahnmal mit Dokumentationszentrum in Berlin zur Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen
- Antrag 93/I/2021 Zentrales Mahnmal mit Dokumentationszentrum in Berlin zur Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen
- Antrag 47/I/2020 Zebrastreifen um Bildungseinrichtungen (Rücksprache mit Antragsteller)
- Antrag 214/I/2020 Öffentliches Feuerwerk statt private Böllerei zu Silvester (Katharina spricht mit Antragsteller zum Änderungsvorschlag Zeile 3 „soweit dies praktisch umsetzbar ist“)
- Antrag 24/I/2021 Berlin denkt Bildung digital (Prüfung mit Leitantrag)
- Antrag 108/I/2021 Lebenslanges Lernen fördern – Demokratie stärken (Prüfung mit Leitantrag)
- Antrag 61/I/2021 Ein Corona-Maßnahmen-Gesetz für Berlin (Änderungsantrag Christian Oestmann)
- Antrag 63/I/2021 Gewährleistung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Krankenhausversorgung (Matthias T. und Bettina sprechen)
- Antrag 83/I/2021 Online-Belästigungen „Cyberstalking“ (ASJ erarbeitet kurzfristig eine Stellungnahme)
- Antrag 202/I/2020 Verkehrsflächen für Bürger*innen (Antragsteller sprechen mit FA Mobilität)