Anträge zum Landesparteitag 16./17. November 2018:
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Bericht der Organisationspolitischen Kommission:
„Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“
Der nach dem Landesparteitag im November 2017 überarbeitete Antrag „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ liegt Euch bereits vor. Auf dem Parteitag am 16./17. November soll der Antrag beraten und verabschiedet werden.
Vorschlag Tagesordnung
Landesvertreter*innen-Versammlung Freitag, 16.11.2018zur Wahl der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl Zur Landesvertreter*innen-Versammlung sind auch die Delegierten, Teilnehmer*innen und Gäste des Landesparteitages eingeladen.
Beginn: 16.30 Uhr (Einlass ab 15.30 Uhr) |
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| 1. | Eröffnung | Michael Müller
Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister |
| Grußwort Prof. Boguslaw Liberadzki (angefragt)
Europa-Abgeordneter der polnischen SLD, stellv. Europa-Parlamentspräsident |
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| 2. | Konstituierung der Landesvertreter*innen-Versammlung
a) Wahl des Präsidiums (Versammlungsleitung) b) Wahl der Mandatsprüfungskommission c) Wahl der Wahlkommissionen d) Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin Organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 3. | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 4. | Rede Gaby Bischoff
Berliner Kandidatin für das Europäische Parlament der Berliner SPD |
| 5. | Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 6. | Wahl der 8 Delegierten der Berliner SPD
für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl |
| 7. | Schlusswort (kurz durch das Präsidium)
Es folgt eine kurze Unterbrechung – Delegiertenwechsel
Im Anschluss findet der Landesparteitag statt. |
Landesparteitag Freitag, 16.11.2018 | Beginn ca. 18:00 Uhr |
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| 1. | Eröffnung Landesparteitag durch das Präsidium
und organisatorische Hinweise des Präsidiums |
| 2.
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Antragsberatung | ANTRAGSBEREICH Europa / Europawahl
Zwischendurch Bericht der Mandatsprüfungskommission |
| 2. | Antragsberatung | Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ » Einführung durch Angelika Schöttler/Julian Zado |
| Antragsberatung | Antragsbereich Organisationspolitik | |
| danach Beschlussfassung Organisationspolitischer Antrag | |
| Unterbrechung des Parteitages
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Landesparteitag Samstag, 17.11.2018 |
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| 09:30 Uhr: Fortsetzung des Parteitages
Initiativ-Antragsschluss: 10:30 Uhr |
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| Singen mit den Vorwärts Liederfreunden
Eröffnung – Begrüßung |
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| 4. | Antragsberatung - Inneres
„Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“ » Einführung durch Andreas Geisel
Weitere Anträge zum Antragsbereich Inneres |
| 5. | Perspektive für Berlin
u. a. Zwischenbericht der Kommission Politische Handlungsfelder Rede Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister
Rede Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender Antragsberatung
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| 8. | Antragsberatung | weitere Anträge |
| 9. | Schlusswort |
Landesvertreter*innen-Versammlung
Zur Wahl der 8 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz findet die Landesvertreter*innen-Versammlung am Freitag, 16. November 2018, ca. 16:30 Uhr im Maritim Hotel Berlin Stauffenbergstraße 26, 10785 Berlin statt.
Bitte sendet Eure Nominierungsvorschläge zu den Bundesdelegierten an: landesparteitag.berlin@spd.de
Landesparteitag
Im Anschluss an die Vertreter*innen-Versammlung findet am Freitag, 16. November 2018 sowie am Folgetag am Samstag, 17. November 2018 der Landesparteitag statt.
Auf dem Landesparteitag werden die Beschlussentwürfe „Sicher leben in Berlin – wir wollen Urbane Sicherheit!“, der Antrag der Organisationspolitischen Kommission „Für eine starke SPD in Berlin: SPD organisatorisch erneuern“ sowie die weiteren Anträge aus den Gliederungen beraten.