Dissensliste

Stand: 30.04.2016 (11:30 Uhr)

AB Seite Antrag AntragstellerIn Empfehlung der Antragskommission: 
Teil 1 4 Antrag 07/I/2016 Wiedervorlage von überwiesenen Anträgen KDV Lichtenberg Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 1 4 Antrag 08/I/2016 Wiedervorlage überwiesene Anträge AGS Berlin Erledigt bei Ablehnung 07/I/2016 (Kein Konsens)
Teil 1 29 Antrag 22/I/2016 Gegen Rassismus in unserem Stadtbild! Umbenennung des U-Bahnhofs „M-Straße“ Jusos LDK
Ä01 zum Antrag 22/I/2016 Georg Dybe, Delegierter Charlottenburg-Wilmersdorf Erledigt (Kein Konsens)
Ä02 zum Antrag 22/I/2016 Georg Dybe,
Delegierter Charlottenburg-Wilmersdorf
Kein Votum der AK
Ä03 zum Antrag 22/I/2016 Heidrun Kletzin, Mitte

 

Ersetzung ab Zeile 47 durch:

Auch die Mohrenstraße in Berlins historischer Mitte ist Teil Berliner und deutscher Kolonialgeschichte. Daher soll dieser Ort als Lern- und Erinnerungsort gestaltet werden. Dazu soll der Bahnhof als „großer Stolperstein“ genutzt werden, um über die Geschichte schwarzer Menschen in der Hauptstadt aufzuklären und zum historischen und sprachwissenschaftlichen Verständnis des Straßennamens beizutragen.

Annahme (Kein Konsens)
Teil 1 31 Antrag 56/I/2014 Grillflächen als Sozialen Freiraum dauerhaft sichern KDV Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 1 39 Antrag 28/II/2015 Junge Wissenschaft – Wege aus dem Prekariat KDV Mitte Überweisung an: FA V – Stadt des Wissens (Kein Konsens)
Teil 1 48 Antrag 33/II/2015 Keine Kopfnoten oder Ankreuzbögen! Jusos LDK Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 1 49 Antrag 79/I/2015 Praxisnähe schaffen für bessere Übergänge von Schule in den Beruf KDV Mitte Erledigt durch bereits bestehende Programme, z. B. Jugendberufsagentur (Kein Konsens)
Ä01 zum Antrag 99/I/2015 Jusos Ablehnung (Kein Konsens)
Ä01 zum Antrag 105/I/2015 Abt. 06/03 Lichterfelde-West erledigt (Kein Konsens)
Teil 2 76 Antrag 33/I/2016 Keine Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete KDV Tempelhof-Schöneberg Annahme in der Neufassung der Antragskommission – siehe Tischvorlage (Kein Konsens)
Ä01 zu Antrag 33/I/2016 (Fassung der Antragskommission) Pankow

 

Ergänze Zeile 20:

„…Die SPD Berlin missbilligt die beschlossenen Einschränkungen des Familiennachzugs für Geflüchtete…“ Danach folgt der Satz: „Die SPD setzt sich deshalb dafür ein, ein Konzept…“

Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 77 Antrag 34/I/2016 Keine Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete KDV Friedrichshain-Kreuzberg Erledigt bei Annahme 33/I/2016 (Kein Konsens)
Teil 2 78 Antrag 35/I/2016 Rücknahme der Einschränkung des Familiennachzugs für Geflüchtete AG Migration und Vielfalt Erledigt bei Annahme 33/I/2016 (Kein Konsens)
Teil 2 117 Antrag 76/II/2015 Datei „Sportgewalt Berlin“ abschalten Jusos LDK Annahme (Kein Konsens)
Ä03 zum Antrag 76/II/2015 Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 118 Antrag 78/II/2015 Ermittlungsverfahren gegen Polizist*innen – Einstellung nur durch einen richterlichen Beschluss Jusos LDK Annahme (Kein Konsens)
Teil 2 120 Antrag 86/II/2015 Aufhebung der strikten Feiertagsruhe in Berlin Jusos LDK Annahme (Kein Konsens)
Teil 2 123 Antrag 243/I/2015 Minsk durchsetzen, Sanktionen beenden KDV Charlottenburg-Wilmersdorf Annahme in der Fassung der Antragskommission
(Kein Konsens)
Teil 2 126 Ä04 zum Antrag 243/I/2015 Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 126 Ä05 zum Antrag 243/I/2015 Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 127 Ä06 zum Antrag 243/I/2015 Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 127 Ä07 zum Antrag 243/I/2015 Pankow Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 132 Antrag 96/II/2015 Umsetzung der Tempo-30-Konzeption auf der Grundlage des Senatsbeschlusses zum Stadtentwicklungsplan Verkehr KDV Charlottenburg-Wilmersdorf Überweisung an: FA XI – Mobilität (Kein Konsens)
Teil 2 133 Antrag 199/I/2015 Grünpfeil für Rad Fahrende KDV Mitte Ablehnung (Kein Konsens)
Teil 2 135 Antrag 102/II/2015 Störerhaftung abschaffen, freies WLAN und Internetzugang für Geflüchtete ermöglichen Jusos LDK Überweisung an Forum Netzpolitik (Kein Konsens)